"Nervenkrimi" bis zuletzt!

Sonntag Abend. Es ist kurz nach 20.00 Uhr. Die Auszählung der Briefwahl zieht sich hin. Endlich treten
OB Dr. Christoph Hammer und Hauptamtsleiter Thomas Staufinger vor die im Rathaus anwesenden Bürger und verkünden das Wahlergebnis.
Wir von der Bürgerbewegung Samuel-von-Brukenthal-Platz konnten den Bürgerentscheid mit ca. 52% der Stimmen für uns entscheiden. Die Wahlbeteiligung lag mit etwa 43% unerwartet hoch. Zu verdanken war dies sicherlich der Tatsache, dass mit der Wahlbenachrichtigung auch gleich die Briefwahlunterlagen verschickt worden waren. Erforderlich wäre eine Mindestwahlbeteiligung von 20% der Wahlberechtigten gewesen, das entspricht 1980 Stimmberechtigte. Abgestimmt haben aber 4236 Wähler.
Übereinstimmend gaben der OB und Herr Stadtpfarrer Maurer bekannt, dass das Projekt somit nicht umgesetzt werden könne wie geplant. Der Investor (die GBI AG) hatte schon vorher angekündigt, dass er sich zurückziehen werde, sollte die Bürgerbewegung den Bürgerentscheid gewinnen. Kleiner zu bauen (12 statt 24 Wohnungen) würde sich für sie nicht rentieren.
Wir von der Bürgerbewegung möchten uns zunächst bei den Wählern in Stadt und Land für ihre Stimme und bei den Helfern und Mitstreitern für ihre moralische und finanzielle Unterstützung bedanken. Ohne euch wäre der Erfolg nicht möglich gewesen. Wir alle haben viel Zeit und Geld investiert. Dadurch ist eine neue Gemeinschaft entstanden und das Verständnis für Bürgerbeteiligung ist gewachsen. Dafür sind wir dankbar. Wir haben gelernt, dass man nicht alles dem Diktat des Geldes überlassen kann.
Der Erfolg des Bürgerentscheids zeigt, dass es uns gelungen ist, den Bürgern unser Anliegen verständlich zu machen. Wir bedauern aber auch, dass Rathaus und Kirche während des einen Jahres, in dem sich die Angelegenheit hingezogen hat, nie auf Aufgenhöhe und ergebnisoffen mit uns gesprochen hat. Erschwert wurde der ganze Prozess auch durch die komplizierten Verflechtungen und Interessen von Kirche, Stadt und Investor.
Entgegen der Behauptungen auf den Wahlplakaten und Internetforen unserer Gegner sind wir nicht gegen den öffentlich geförderten Wohnungsbau auf der Wiese am Samuel-von-Brukenthal-Platz, sondern lediglich gegen die viel zu massive Kubatur des geplanten Gebäudes, das sich optisch nicht in die Umgebung einfügt.
Eine gute Stadtentwicklung, dazu gehört auch der öffentlich geförderte Wohnungsbau, kann nur mit zuverlässigen Fachleuten im Bauamt unter Berücksichtigung der Interessen aller gelingen.

Der Sieg beim Bürgerentscheid war nur dadurch möglich, dass wir von so vielen Leuten unterstützt wurden.

"Gemeinsam mit Ihnen haben wir viel erreicht - danke!"

Erleichterung nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses  Foto Knipfer


Über nachstehende Internetadressen können Sie sich über die "Moses-Mendelssohn-Stiftung",
bzw. über die GBI AG informieren

https://www.welt.de/print-wams/article115692/Ich-wuerde-es-heute-nicht-mehr-so-machen.html

http://www.moses-mendelssohn-stiftung.de/moses-mendelssohn-stiftung.html

http://www.gbi.ag/

https://www.northdata.de/FIB+Frankonia+Immobilien-+und+Beteiligungsgesellschaft+OHG+-+GBI+Privat +Immobilienfonds+Eins-,+Erlangen/Amtsgericht+F%C3%BCrth+HRA+7954


Recherche zur Moses-Mendelssohn-Stiftung


Die Investorengesellschaft, die den Samuel-von-Brukenthalplatz bebauen will und für die sich der OB und die Kirche ins Zeug legen, nennt sich "FIB Frankonia Immobilien- und Beteiligungsgesellschaft OHG -GBI Privat Immobilienfonds Eins-Erlangen", und scheint nur ein Player des undurchschaubaren Firmengeflechts der Moses- Mendelsohn-Vermögensverwaltung zu sein. Des weiteren steht sie in geschäftlichem Kontakt mit Herrn Manfred Schoeps, der als Schlüsselfigur des Berliner Bankenskandals gilt, bei dem öffentliche Gelder in Milliardenhöhe vernichtet wurden. Auch der Vorwurf der Geldwäsche im ganz großen Stil steht im Raum. Sollte man nicht erst einmal genauer hinschauen, wem man da den Hof macht, gerade wenn man das Christliche und Soziale bei diesem Projekt so rauszukehren versucht?


Manfred Sandmeir
Dinkelsbühl


Auch dieser Artikel in der taz aus dem Jahr 2004 ist lesenswert

Diese lästigen Geschäfte!
Das renommierte Moses-Mendelssohn-Zentrum in Potsdam hat mit einem Rückgang der öffentlichen Mittel zu kämpfen. Julius H. Schoeps, der Direktor, hat nun eine Familienstiftung gegründet, um die Forschungen zu fördern. Mit dabei: sein Bruder, Schlüsselfigur des Berliner Bankenskandals

VON JAN-HENDRIK WULF
Schon der Berliner Aufklärungsphilosoph Moses Mendelssohn wusste von dem schwierigen Verhältnis von Geist und Geld ein trauriges Lied zu singen. „Die Geschäfte! Die lästigen Geschäfte!“ Mendelssohn war 1754 in den Dienst des Berliner Seidenfabrikanten Isaak Bernhard getreten.
Wer heute in den Dienst der Aufklärung und deutsch-jüdischen Verständigung tritt, hat es nicht viel leichter. „Seit der Gründung unseres Zentrums 1992 sind die öffentlichen Mittel um ein Drittel zurückgegangen“, beschreibt Julius H. Schoeps, Nachfahre des Philosophen und Direktor des Moses-Mendelssohn-Zentrums (MMZ) in Potsdam, die finanzielle Lage. Der Etat des Forschungsinstituts für europäisch-jüdische Studien speist sich aus Mitteln des Landes Brandenburg und privaten Spenden. Als wissenschaftliches An-Institut der Universität Potsdam beteiligt sich das MMZ am Studiengang „Jüdische Studien“, der mit über 400 Studenten inzwischen der größte seiner Art in Europa geworden ist.
Schoeps beurteilt die Aussichten der ostdeutschen Wissenschaftslandschaft eher pessimistisch. 2007 läuft das vom Bund finanzierte Hochschulerneuerungsprogramm aus. „Dann wird hier manches zusammenbrechen“, mutmaßt Schoeps. Was liegt also näher, als das Erreichte in eigener Initiative zu sichern? Gemeinsam mit seinem Bruder Manfred hat der 62-Jährige sein privates Vermögen in eine neu gegründete Moses-Mendelssohn-Stiftung eingebracht. Die Erträge dieser gemeinnützigen Familienstiftung sollen Bildung, Erziehung und Wissenschaft auf dem Feld der jüdischen Geschichte und Kultur fördern, insbesondere die Projekte des MMZ und der Mendelssohn-Akademie in Halberstadt.
Der private Geldsegen soll dabei keineswegs den Ausfall staatlicher Zuwendungen kompensieren. „Die Grundsicherung für das MMZ muss weiter vom Land kommen. Wie das in Amerika üblich ist, denken wir an eine Gegenfinanzierung einzelner Projekte“, stellt Schoeps klar. Davon soll besonders der Forschungsschwerpunkt „Integrationsprobleme russisch-jüdischer Zuwanderer in Deutschland“ profitieren. Ein weiteres Großprojekt soll mit Hilfe der Stiftung in zwei Jahren zum Abschluss kommen: „In Kooperation mit dem Olms-Verlag arbeiten wir an einer Bibliothek der verbrannten Bücher mit 280 bis 320 Bänden.“ Ein großer Teil der Autoren ist heute vergessen und soll wieder Eingang in die Schulen finden.
Auf den ersten Blick weniger nachvollziehbar ist, weshalb die Mendelssohn-Stiftung zugleich als Betreiber und Investor für neue Bauvorhaben auftreten wird. Auch diese Projekte, geplant sind etwa ein Rahel-Varnhagen-Seniorenheim oder ein Leo-Baeck-Studentenwohnheim, sollen möglichst als gemeinnützig anerkannt werden und der deutsch-jüdischen Verständigung dienen.
Weiteren Aufschluss kann darüber womöglich die Vorgeschichte des Stifters Manfred Schoeps geben. In der Immobilienszene ist der 60-jährige Mäzen kein Unbekannter. Der 2001 als Geschäftsführer der Immobilientochter IBG der Berliner Bankgesellschaft (BGB) abgetretene Manfred Schoeps gilt als Schlüsselfigur im Berliner Bankenskandal. Im vergangenen Sommer berichteten mehrere Zeitungen, dass Manfred Schoeps auch persönlich von seiner BGB-Tätigkeit profitiert habe: Für rund 35 Millionen Euro soll er einige besonders lukrative Objekte aus den Großeinkäufen der Bank in sein Privatvermögen übernommen haben. Juristisch war das nicht zu beanstanden. Nun wird Manfred Schoeps sich aus dem aktiven Geschäftsleben zurückziehen. Zu Anfang des Jahres hat er das Gesellschaftskapital seiner Frankonia Immobilien-Projektentwicklungs GmbH in Erlangen und der Gesellschaft für Beteiligungen und Projektentwicklung mbH & Co. KG in Berlin – insgesamt 30 Millionen Euro – auf die von seinem Bruder geleitete Mendelssohn-Stiftung übertragen. Die Stiftung erhielt die Auflage, „bei Entscheidungen, die sich auf die Frankonia-GBI-Unternehmensgruppe bestehen, darauf [zu] achten, dass die Einheit des Unternehmens möglichst gewahrt und seine weitere Entwicklung gefördert wird“. Die unter anderem mit dem Bau von Hotels erwirtschafteten Erträge sollen jetzt gemeinnützigen Zwecken dienen.

Das ist nun wieder ganz im Sinne Mendelssohns, der schon 1783 in seinem Hauptwerk „Jerusalem“ empfohlen hatte: „Es ist nicht ratsam, dass der Staat alle Pflichten der Menschenliebe, bis auf die Almosenpflege, übernehme und in öffentliche Anstalten verwandle. Der Mensch fühlt seinen Wert, wenn er Mildtätigkeit ausübt.“ Doch wie das bei Bankskandalen nun mal ist, auch hier gilt das Prinzip der Gegenfinanzierung. Das Land Berlin muss für die bei der BGB aufgelaufenen Immobilienverluste mit über 21 Milliarden Euro bürgen.
Julius H. Schoeps rechnet nicht damit, dass die ehemaligen Geschäfte seines Bruders dem Ansehen der Stiftung abträglich sind: „Die Stiftung ist ein Projekt der Familie, das wir schon seit acht Jahren geplant haben. Bei dieser Stiftung bedient sich keiner. Alles ist ehrenamtlich.“
Die neue Stiftung versteht sich als Dachorganisation für das MMZ und die Mendelssohn-Akademie in Halberstadt. Gemeinsam firmieren alle drei Einrichtungen unter einem einheitlichen Logo, den Initialen Moses Mendelssohns. Doch wo genau verlaufen die Grenzen zwischen privater Stiftung und staatlicher Forschung? „Das MMZ ist eine eigenständige Einrichtung. Ich bin der Vorsitzende der Stiftung und zugleich der Direktor des MMZ. Das geht nur über meine Person“, erläutert Julius H. Schoeps.
Schoeps, Inhaber eines Lehrstuhls für Neuere Geschichte in Potsdam, weiß um die Freiheiten des teilprivatisierten Wissenschaftsbetriebs: „Das Mendelssohn-Zentrum lebt in erster Linie von seinem zivilgesellschaftlichen Mandat. Das heißt, wir äußern uns zu bestimmten gesellschaftlichen Entwicklungen. Das könnte ich als Mitglied der Universität nicht machen.“
Doch die Privatisierung greift längst auch in die traditionellen Strukturen der öffentlichen Hochschulen ein. So plant die Mendelssohn-Stiftung, aus ihren Mitteln dauerhafte Stiftungslehrstühle einzuwerben. Wenn Schoeps 2007 als Hochschullehrer in Pension geht, kann für seine Nachfolge durchaus eine Stiftungsprofessur ins Gespräch kommen. Das ist auch für das MMZ interessant. Das Angebot einer privat finanzierten Stiftungsprofessur könnte die Konzessionsbereitschaft schaffen, dem MMZ hier ein Mitspracherecht einzuräumen.
Und Mendelssohn? Über die großen Finanzgeschäften im friderizianischen Berlin äußert sich der Philosoph 1762 eher geringschätzig: „Unsere Börse wird berühmt sein, von dem Schlossplatz bis an unser Haus.“
Die Stiftung
Die Stiftung, in der Tradition der 1929 gegründeten "Moses Mendelssohn Stiftung zur Förderung der Geisteswissenschaften“ stehend, fördert Bildung, Erziehung, Wissenschaft und Forschung auf dem Feld der europäisch-jüdischen Geschichte und Kultur. Darüber hinaus versteht sich die Stiftung als Dachgesellschaft für die bereits seit Jahren erfolgreich arbeitende Moses Mendelssohn Akademie in Halberstadt und das Moses Mendelssohn Zentrum für europäisch-jüdische Studien in Potsdam.
Die Stiftung ist Gesellschafterin der Firmengruppe MMV-GBI und engagiert sich in diesem Zusammenhang für gemeinnützige Bauprojekte, die der deutsch-jüdischen Verständigung dienen.
In der Moses Mendelssohn Vermögensverwaltungs GmbH & Co. KG sind die Unternehmens- und Immobilienbeteiligungen zusammengefasst, die der Stiftung langfristig Vermögen und Ertrag sichern.

GBI. Die Ideenentwickler.
Die GBI AG ist der größte aktive Hotelprojektentwickler in Deutschlands Metropolen. In den vergangenen 15 Jahren haben wir aber auch mit unserer SMARTments-Linie bundesweit neue Produktideen für studentisches Wohnen, Serviced Apartments und Mikrowohnen entwickelt. Auf diesen Seiten präsentieren wir unsere Projekte und unsere Expertise.




Der Bürgerentscheid

Nachdem der Einzelrichter, Herr Dr. Heinold, vom Verwaltungsgericht Ansbach im Eilverfahren (s.unten) entschieden hat, dass das Bürgerbegehren mit über 1000 Unterschriften nicht gegen geltendes Recht verstößt, (obwohl unser Herr Oberbürgermeister nach wie vor anderer Ansicht ist) hat sich der Stadtrat einstimmig dafür ausgesprochen, einen Bürgerentscheid durchzuführen mit der Frage
" Sind Sie dafür, dass die bislang unbebaute Wiese am Samuel-von-Brukenthalplatz mit maximal 12 statt 24 Wohnungen überbaut wird und der Platz selbst in seiner jetzigen Funktion und Art als Erholungs-, Freizeit- und Grünbereich erhalten bleibt?" 
Dieser soll nun am 10. Juni 2018 stattfinden.
Von der Stadt Dinkelsbühl werden dazu jedem Wähler ab 18 Jahren Wahlunterlagen (auch Briefwahlunterlagen) und eine Infobroschüre zugeschickt.
Damit die Wahl gültig ist, müssen 20% der Wahlberechtigten zur Wahl gehen, das sind für Dinkelsbühl ca. 2000 Wähler. Die einfache Mehrheit der Stimmen entscheidet darüber, ob der Antrag angenommen wird oder nicht.
Unabhängig davon, ob Sie für oder gegen unseren Antrag sind, ist dies unserer Überzeugung nach eine gute Gelegenheit, seine demokratischen Rechte in einer wichtigen Angelegenheit wahrzunehmen.
Nutzen Sie also diese Chance!

Wenn wir nun auch endlich unser Ziel, einen Bürgerentscheid herbeizuführen, erreicht haben, so müssen wir doch feststellen, dass es in unserer Demokratie für den Bürgern sehr teuer sein kann, zu ihrem Recht zu kommen.
Durch die zuerst ablehnende Haltung des Stadtrates im Dezember und das langwierige Hin und Her vor Gericht sind uns Anwaltskosten im unteren 5-stelligen Eurobereich entstanden, die uns nicht von der Gegenseite erstattet werden, obwohl wir Recht bekommen haben. Natürlich sind auch der Stadt Dinkelsbühl Kosten entstanden, die nun von der Allgemeinheit bezahlt werden müssen.

Wir von der Bürgerbewegung hatten der Stadt Dinkelsbühl über ihre Rechtsdirektorin, Frau Oertel, das Angebot gemacht, dann auf den Bürgerentscheid zu verzichten, der der Stadt und damit uns allen wieder Geld kostet, wenn die Stadt auf unser Ansinnen eingeht und an einem "runden Tisch" die ganze Thematik geklärt wird.
Leider wurde in der Stadtratssitzung vor der Abstimmung mit keinem Wort darauf eingegangen!!

Wenn Sie uns neben der moralischen Unterstützung auch finanzielle Hilfe zukommen lassen wollen, können Sie uns unter nachstehender Kontonummer beistehen. Jeder noch so kleine Betrag hilft uns weiter und wird ordnungsgemäß verbucht.
Herzlichen Dank!

G. Beck
Bürgerbewegung: Samuel-von-Brukenthal-Platz
DE34 7659 1000 0048 9674 82
GENODEF1DKV
Betreff: Spende

Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht Ansbach

Da die Gefahr bestand, dass durch die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes (siehe unter Archiv) und der anschließenden Abstimmung im Stadtrat vollendete Tatsachen geschaffen werden und somit das Bürgerbegehren zu spät kommt, hat sich die Anwohnerbewegung entschlossen, einen Eilantrag auf Unterlassung weiterer Schritte von Seiten der Stadt zu stellen.
Am 23. Februar fand dazu eine Augenscheinnahme durch den Richter am Verwaltungsgericht Ansbach, Herrn Dr. Heinold, statt mit anschließender mehrstündiger Erörterung.
Am Mittwoch, den 7. 3. erließ der Richter den Beschluss, dass unserem Antrag stattzugeben sei mit der Begründung, dass unser Bürgerbegehren nicht gegen geltendes Recht verstößt, sondern sehr wohl zulässig ist.

Beachten Sie bitte auch folgenden Artikel, der am 16. März im  BlickLokal erschienen ist.